4. Vielfalt und GemeinschafT

Aschaffenburg – weltoffen und tolerant

Aschaffenburg ist eine tolerante, weltoffene Stadt. Sie bietet knapp 71.000 Menschen aus mehr als 140 Nationen ein Zuhause. Wir GRÜNE setzen alles daran, dass wir auch künftig gut und gleichberechtigt zusammenleben – so wie die Stadt und ihre Bürger die Integration der in den vergangenen Jahren zu uns gekommenen Flüchtlinge gemeinsam gut bewältigt haben. Niemand darf in unserer Stadt wegen seiner Herkunft, seines Geschlechts, seiner sexuellen Orientierung, seiner Religion, seines Alters, seiner Behinderung oder wegen seiner finanziellen Situation benachteiligt werden. Für rechtes Gedankengut und ausgrenzenden Populismus ist in Aschaffenburg kein Platz – weil wir hier leben!

Demokratie bietet uns die Freiheit, unser Leben selbstbestimmt zu gestalten und friedlich zusammenzuleben. Demokratie ist jedoch keine Selbstverständlichkeit. Sie will bewahrt und gegen ihre Feinde verteidigt werden. Dazu braucht es Menschen, die sich einsetzen und einmischen: Zivilgesellschaftliches Engagement trägt die Demokratie.

Aschaffenburg hat eine engagierte Bürgerschaft. Viele Frauen und Männer beteiligen sich in unserer Stadt am öffentlichen Diskurs und leisten mit ihrem Wissen und ihren Erfahrungen einen wichtigen Beitrag zu einer lebendigen, vielfältigen Gesellschaft. Mit einer verstärkten Bürgerbeteiligung wollen wir GRÜNE für eine noch aktivere Beteiligung der Aschaffenburgerinnen und Aschaffenburger an der Entwicklung ihrer Heimatstadt sorgen.

Eine wichtige Rolle kommt dabei den Quartiersbeiräten zu. Denn sie wissen am besten, was vor Ort in ihren Stadtteilen nötig ist. Uns GRÜNEN sind die drei Aschaffenburger Beiräte – Nördliche Innenstadt/Bahnhofsquartier, Soziale Stadt Damm-Mitte sowie Hefner-Alteneck – allerdings nicht genug. Wir wollen in allen Aschaffenburger Stadtteilen Quartiersbeiräte als Instrument lokalen bürgerschaftlichen Engagements einsetzen. Die Beiräte sollten direkt von den Bürgern und Bürgerinnen der Stadtteile demokratisch gewählt und nicht, wie bisher, durch die Stadtverwaltung ausgewählt werden.

 

Mehr Bürgernähe, mehr Transparenz

Wir GRÜNE stehen für Bürgernähe und Transparenz – bei politischen Entscheidungen wie auch in der Stadtverwaltung. Laut dem 2006 in Deutschland in Kraft getretenen Informationsfreiheitsgesetz hat jeder Bürger jederzeit, auch ohne Begründung, ein Recht auf Einsicht in amtliche Akten, Unterlagen, Dateien und Registraturen. Dies gilt allerdings nur für Bundesbehörden – und nicht in Bayern. Deshalb haben fast 90 bayerische Kommunen eigene Informationsfreiheitssatzungen erlassen, die regeln, wann Bürger Auskünfte von Rathausmitarbeitern erhalten. Wir Aschaffenburger müssen immer noch auf eine solche Selbstverpflichtung unserer Stadt warten. Ein entsprechender GRÜNER Antrag aus dem Jahr 2010 liegt bis heute auf Eis. Wir werden weiter darauf pochen, den Einwohnern und Einwohnerinnen mehr Informationsrechte zu gewähren.

Informationen über Entwicklungen in unserer Stadt müssen für die Bürgerinnen und Bürger leicht zugänglich und verständlich formuliert sein. Dafür können neue Informations- und Kommunikationstechniken sorgen. Das Ratsinformationssystem der Stadt Aschaffenburg ist bereits ein Anfang, jedoch bietet es nicht ausreichend Hintergrundwissen. Durch den Einsatz von „E-Government“ und „Open Data“ können Abläufe in der Verwaltung modernisiert und Informationen für alle einfacher zugänglich gemacht werden.

 

Die Jugend mitreden und mitgestalten lassen

Kommunalpolitik muss zukunftsgerichtet sein und die Interessen nachfolgender Generationen im Blick haben. Deshalb wollen wir GRÜNE den Jugendlichen in unserer Stadt mehr Mitspracherecht geben. Ein wichtiger Schritt dahin ist bereits getan: Wir GRÜNE haben die Bildung eines Jugendparlaments in Aschaffenburg durchgesetzt – das erste in Unterfranken. Die 19 noch nicht wahlberechtigten Vertreterinnen und Vertreter haben nun die Möglichkeit, ihre Ideen einzubringen und sich an der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen.

Auch die Tausende Schülerinnen und Schüler, die anlässlich der „Fridays for Future“-Demonstrationen in Aschaffenburg auf die Straße gegangen sind und gehen, zeigen, wie politisch motiviert jungen Menschen heute sind. Wir nehmen die Forderungen der Jugendlichen, zum Beispiel nach konsequenten und wirksamen Maßnahmen für den Klimaschutz, ernst und unterstützen sie dabei, Gehör zu finden.

 

Ein gutes Leben im Alter

Auch in Aschaffenburg leben immer mehr ältere, alte und hochbetagte Menschen. Für ein gutes Leben im Alter wollen wir GRÜNE neue Wohnformen fördern – zum Beispiel generationsübergreifendes Wohnen sowie selbstorganisierte, am Gemeinwohl orientierte Wohnprojekte für Ältere und Alte mit dem Ziel, dass betagte Menschen in ihrer gewohnten Umgebung bleiben könne. Hilfreich dabei können Netzwerke in der Nachbarschaft sein: Menschen, die einander kennen und bereit sind, sich gegenseitig zu unterstützen. Solche Netzwerke werden wir GRÜNE fördern.

Ein weiterer Baustein ist die Einrichtung von Pflegewohngemeinschaften. Schließlich muss das Angebot an Pflege(heim)plätzen an die steigende Zahl betagter Menschen angepasst werden. Die Barrierefreiheit sollte bei all‘ diesen Projekten eine Selbstverständlichkeit sein – wie auch im öffentlichen Raum. Wichtig für die Selbstständigkeit alter Menschen ist zudem ein gut funktionierender öffentlicher Personennahverkehr, damit Seniorinnen und Senioren so lange wie möglich mobil sein können (siehe Abschnitt „Gesundheit“).

 

Integration

Bereits vor zehn Jahren hat der Aschaffenburger Stadtrat auch mit den Stimmen unserer GRÜNEN-Fraktion sein „Integrationsleitbild“ verabschiedet. „Im Mittelpunkt steht der Mensch mit seiner unantastbaren Würde, dem wir offen und freundlich begegnen“, heißt es darin. Betont wird die Bedeutung der Zuwanderung als „eine Bereicherung der Vielfalt in unserer Stadt“, weshalb „wir zuwandernde/zugewanderte Menschen darin unterstützen wollen, sich in unsere Aschaffenburger Gesellschaft zu integrieren“.

Diesem Leitbild, das von Politikern und Experten erarbeitet wurde, fühlen wir GRÜNEN uns verpflichtet. Sein Ziel ist es, Migranten und Migrantinnen schnell an der Stadtgesellschaft teilhaben zu lassen und sie zu einem eigenständigen Leben zu befähigen. Von den im Integrationsleitbild formulierten mehr als 50 Zielen sind etliche erreicht: Seit 2010 gibt es zum Beispiel Sprach- und Kulturvermittler, seit 2014 eine Elternwerkstatt, zur beruflichen Integration werden Bewerbungstrainings angeboten.

Trotz dieser Fortschritte gibt es noch viel zu tun. Als Ergänzung zum Integrationsmanagement der Stadt, das sich für die erfolgreiche Eingliederung von Menschen mit Migrationshintergrund in die Aschaffenburger Gesellschaft einsetzt und für die Umsetzung des Integrationsleitbilds zuständig ist, wollen wir GRÜNE in der Stadtverwaltung ein Servicebüro als zentrale Anlaufstelle einrichten. Hier sollen Migranten und Migrantinnen Antworten auf Alltagsfragen bekommen, aber auch eine Erstberatung oder Unterstützung bei der Inanspruchnahme von Bildungs- und Hilfeangeboten.

Auf Initiative von uns GRÜNEN wurde 2010 der mit 5000 Euro dotierte Integrationspreis „Wir sind Aschaffenburg“ ins Leben gerufen. Ausgezeichnet werden Projekte, die sich für Integration, den Dialog und die Gleichberechtigung aller Aschaffenburger und Aschaffenburgerinnen einsetzen. Der Preis wurde im Oktober 2019 zum vierten Mal vergeben, den ersten Platz vergab die Jury an »Wir für Aschaffenburg«. Der Verein, hervorgegangen aus dem Team des „Ehrenamtscontainers“ an der Erbighalle in Schweinheim, kümmert sich seit 2015 um Anliegen, Probleme und Bedürfnisse von Flüchtlingen bei der Erstaufnahme.

 

Ein sicherer Hafen

Ebenfalls auf einen GRÜNEN-Antrag hin hat sich die Stadt Aschaffenburg im Mai 2019 zum „sicheren Hafen“ erklärt. Sie ist damit auch weiter bereit, in ihren dezentralen Unterkünften Flüchtlinge aufzunehmen und zu betreuen. Dies gilt vor allem dann, wenn es darum geht, aus Seenot geretteten Menschen eine sichere Unterkunft an Land zu ermöglichen.

 

Inklusion: Für ein selbst gestaltetes Leben

 Wir GRÜNE wollen allen Menschen die Chance geben, ihr Leben inmitten der Gesellschaft selbst zu gestalten. Das gilt selbstverständlich auch für Menschen mit Behinderung. Seit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2008 gilt Inklusion – also die volle und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen – als Menschenrecht. Nötige Verbesserungen vor Ort, zum Beispiel bei der Barrierefreiheit, wollen wir GRÜNE mit den Betroffenen auf den Weg bringen.

Für uns GRÜNE ist Inklusion von Anfang an ein wichtiges Ziel. Entscheidend dafür ist die Selbstverständlichkeit, mit der Kinder gemeinsam heranwachsen. Das verhindert Barrieren im Denken und im täglichen Miteinander. Doch die meisten Kinder mit Behinderung werden in Bayern weiter in Sondereinrichtungen betreut. Um dies zu ändern, brauchen wir auch in Aschaffenburg mehr inklusive Kitas sowie Weiterbildung für das pädagogische Personal. Erleichtern wollen wir Kindern mit Beeinträchtigung den Besuch der Regelschulen vor Ort. Das erfordert barrierefreie Schulhäuser und eine ausreichende Zahl an Lehr- und Fachkräften. Bei dieser wichtigen Aufgabe ist auch der Freistaat gefordert.

 

Behindertenbeirat als Interessenvertretung

Arbeit bedeutet gerade für Menschen mit Behinderung gesellschaftliche Teilhabe. Deshalb wollen wir GRÜNE den Betroffenen bessere Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt eröffnen. Unser Ziel ist es, Menschen mit Beeinträchtigung, wenn immer dies möglich ist, eine angepasste Ausbildung zu ermöglichen. Wir werden deshalb Arbeitgeber bei der Schaffung der nötigen Strukturen unterstützen, um personelle Kapazitäten für inklusive Lehr- und Arbeitsplätze zu schaffen.

Zu einem selbstbestimmten Leben gehört die freie Wahl, wie und wo man wohnen möchte. Daher muss es in Aschaffenburg mehr Alternativen zur Heimunterbringung geben. Wir GRÜNE wollen barrierefreie Wohnungen und inklusive Wohnkonzepte fördern, damit Menschen mit Behinderung in unserer Stadt so leben können, wie sie es wollen.

 Menschen mit Behinderung stehen Beratung, Assistenz, Hilfsmittel und finanzielle Unterstützung zu. Wir GRÜNE wollen, dass Betroffene ihre Rechte kennen und durchsetzen können. Dazu ist umfassende Information nötig, weshalb wir die Bildung eines Behindertenbeirats für hilfreich halten.

 

Sport

Der Breitensport ist das Rückgrat des Sportangebots in Aschaffenburg und von großer sozialer Bedeutung. Die Förderung von Vereinen für den Breitensport liegt uns GRÜNEN deshalb besonders am Herzen. Da hier das Ehrenamt am stärksten vertreten ist, muss die Stadt die Vereinsarbeit auch weiterhin unterstützen. Vor allem Vereine mit eigenen Sportanlagen sind im baulichen Bereich darauf angewiesen.

Besonders wichtig sind uns GRÜNEN vorbeugend wirksame Vereinsangebote, die Kinder und Jugendliche sowie die soziale Integration fördern, Gesundheit und soziale Kompetenzen stärken. Entsprechende Angebote brauchen wir in allen Stadtteilen. Die gefundene Lösung mit klaren Sportförderrichtlinien hat unsere volle Unterstützung.

Spitzensport hat in Aschaffenburg immer eine große Rolle gespielt. Ob Basketball, Fußball, Ringen oder Handball: Spitzensport sorgt für Aufmerksamkeit und Attraktivität über unsere Stadt hinaus. Für die finanzielle Unterstützung der Sportlerinnen und Sportler braucht es Sponsoren aus der Wirtschaft. Wir GRÜNE stehen dazu, dass die Stadt finanzielle Unterstützung leistet, damit es in Aschaffenburg ein Stadion – das Schönbusch-Stadion – gibt, das den Anforderungen an den Spielbetrieb in einer höherklassigen Liga gerecht wird. Dieses Stadion muss bei Bedarf auch anderen zur Verfügung stehen. Wenn erforderlich, werden wir uns für einen weiteren Ausbau und gegebenenfalls für eine finanzielle Beteiligung der Stadt an einer Flutlichtanlage einsetzen.

 

Schwimmbäder für Sport, Spaß und Gesundheit

Schwimmen ist für viele Menschen die Sportart im Leben, die sie als erste und am längsten ausüben. Immer wieder stehen die Schwimmbäder mit ihren hohen Betriebs-und Sanierungskosten in der Diskussion. Wir GRÜNE stehen zu unserem Hallenbad mit Saunalandschaft und dem sanierten Freibad. Sie bilden ein attraktives Angebot für die Schwimmbegeisterten in Aschaffenburg. Allerdings sind die Schwimmflächen, laut aktuellem Bädergutachten, für den Schulsport, die Vereine und Rettungsorganisationen wie BRK, Wasserwacht und DLRG bei Weitem nicht ausreichend. Wir brauchen weitere Schwimmflächen, somit ein zusätzliches Hallenbad.

Da ein Drittel der Grundschüler noch nicht schwimmen kann, sind neben dem Projekt „Tauch nicht ab – lern Schwimmen“ weitere Maßnahmen erforderlich. Die Schulschwimmbäder ergänzen das städtische Angebot.

 

Das Ehrenamt fördern

In den Vereinen in unserer Stadt wird von Kindesbeinen an bis ins hohe Alter Sport getrieben, hier wird gesungen und musiziert, Menschen pflegen gemeinsam ihre Hobbys oder kümmern sich in den Sozialvereinen um Benachteiligte. Die Vereine leben dank der zahlreichen Frauen und Männer, die sich ehrenamtlich in ihrer Freizeit engagieren und Aschaffenburg so zu einer bunten, liebenswerten Stadt machen.

Damit das so bleibt, wollen wir GRÜNEN das Ehrenamt stärker anerkennen und fördern, beispielsweise mit Qualifizierungsangeboten für Aschaffenburgerinnen und Aschaffenburger, die sich in ihrer Freizeit der Vereinsarbeit widmen.

 

Gesundheit

Die bestmögliche medizinische Versorgung der Aschaffenburger gehört für uns GRÜNE selbstverständlich zur kommunalen Daseinsvorsorge. Um diese bestmögliche Gesundheitsversorgung in der Stadt sicherzustellen, muss das Klinikum Aschaffenburg-Alzenau in kommunaler Hand bleiben. Der Wettbewerbsdruck durch privatisierte Krankenhäuser ist jedoch enorm, denn die wohnortnahe Bereitstellung von stationärer Grund- und Akutversorgung ist im System der Fallpauschalen nicht kostendeckend möglich. Gleichzeitig setzt dieses System zu viele Fehlanreize und führt so zu Mittelverschwendung: Es fördert die weitere Privatisierung des Gesundheitswesens und benachteiligt öffentliche Träger, die sich der Daseinsvorsorge für die Bevölkerung verpflichtet fühlen.

Die systematische Unterfinanzierung von Notfallambulanzen, Geburtskliniken und Grundversorgungsabteilungen sowie der Zwang zur Quersubventionierung durch hochtechnisierte, elektive Medizin – also die Konzentration auf Krankheitsbilder, deren Behandlung gut plan- und überschaubar ist, wie der Einbau künstlicher Gelenke oder Ästhetische Chirurgie – müssen beendet werden. Wir wollen eine Leistungsfinanzierung, die es wieder erlaubt, das medizinisch Notwendige zu verordnen – und nicht vorwiegend das Abrechenbare.

 

Unser Klinikum weiter in kommunaler Trägerschaft

Wir GRÜNE fordern den Erhalt des Aschaffenburger Klinikums in kommunaler Trägerschaft sowie eine sinnvolle Umstrukturierungen zur Senkung des Defizits in enger Zusammenarbeit mit der Personalvertretung und der Ärzteschaft. Wir GRÜNE wollen unser Klinikum zukunftssicher machen – für die bestmögliche medizinische Versorgung aller Menschen in der Region und für den Erhalt der rund 2300 Arbeitsplätze in öffentlicher Hand.

 Dafür wollen wir weiter in unser Klinikum investieren: in elf moderne Operationssäle, ein Eltern- und Kindzentrum, das eine neue Kinderklinik und die Geburtshilfe unter einem Dach vereint – mit einer eigenen Notaufnahme für Kinder und einer kinderärztlichen Notfallambulanz – sowie in eine bedarfsgerechte Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie.

 

Bildungszentrum gegen Mangel an Pflegekräften

Bei den Ärzten und Pflegefachkräften sinkt auch in Aschaffenburg die Zahl der Bewerber und Bewerberinnen – eine Folge des Wettbewerbs unter den Ausbildungsstätten. Dieser Fachkräftemangel führt in unserem Klinikum zu Bettenschließungen und zur Inanspruchnahme von kostspieligen Arbeitnehmerüberlassungen, was unter anderem das Defizit des Klinikhaushalts in die Höhe treibt.

Wir GRÜNE wollen die Attraktivität der Berufsfachschule für Krankenpflege am Klinikum steigern, zum Beispiel durch das Angebot von Wohnmöglichkeiten für Auszubildende und Berufsanfänger und -anfängerinnen. Die Arbeitszeiten und die Kinderbetreuungszeiten in der Kita des Klinikums müssen angeglichen werden. Auch dies könnte ein Anreiz sein, als Fachkraft ans Aschaffenburger Krankenhaus zu wechseln. Die Erweiterung des Aus-, Fort- und Weiterbildungsangebots darf nicht am fehlenden Raum scheitern. Hier besteht besonderer Handlungsbedarf für die Stadt Aschaffenburg. Wir GRÜNE wollen ein Aschaffenburger Bildungszentrum für Pflegeberufe aufbauen, um so dem Mangel an examinierten Pflegekräften wirksam zu begegnen.

 

Pflege- und Hebammenstudium als Standortvorteil

Die neue Gesetzgebung für die Pflegeausbildung ermöglicht es, den Berufsabschluss ausschließlich akademisch zu erwerben. Wir wollen an der hiesigen Hochschule einen entsprechenden Studiengang einrichten – als wichtigen Standortvorteil für Aschaffenburg.

 Die Ausbildung von Hebammen findet künftig per Bundesgesetz an Hochschulen statt. Weil auch in Aschaffenburg und Umgebung händeringend Hebammen gesucht werden, setzen wir GRÜNE uns energisch dafür ein, an unserer Hochschule einen Hebammen-Studiengang einzurichten. So binden wir junge Fachkräfte an unsere Region.

 

Mehr Pflegekräfte für mehr alte Menschen

Die Zahl der über 65-Jährigen in Aschaffenburg wird laut dem Seniorenpflegebedarfsplan 2016/2017 bis 2035 um fast 5000 steigen. Der wachsenden Zahl auf Unterstützung und Pflege angewiesener Menschen steht der Fachkräftemangel in der professionellen Pflege gegenüber. Gleichzeitig fällt es Familien immer schwerer, ihre Angehörigen zu Hause zu betreuen. Auch das Thema Demenz wird weiter an Bedeutung gewinnen, was passende Pflegemöglichkeiten erfordert. Wir GRÜNE wollen für Beratungsangebote für betroffene Familien und für Aktivierungsangebote für Erkrankte sorgen. Nötig ist zudem ein höherer Personalschlüssel professionell Pflegender.

 

Aktuell reichen die 720 vollstationären Plätze in den Aschaffenburger Altenheimen noch aus. Es besteht jedoch Handlungsbedarf: Im Jahr 2035 werden bis zu 250 Plätze fehlen. Wir GRÜNE wollen all diese Handlungsfelder, die sich aus dem Pflegebedarfsplan ergeben, mit konsequenter kommunaler Gesundheitspolitik umsetzen. Außerdem wollen wir Angehörige, die sich um ein krankes oder altes Familienmitglied kümmern, mit der Einrichtung eines Pflegestützpunkts unterstützen. Hier gibt es neutral und kostenlose Rat und Hilfe.

                   

Regionales Palliativ-Netzwerk knüpfen

Damit Schwerstkranke an ihrem vertrauten Lebensort betreut und versorgt werden können, ist eine Weiterentwicklung der Hospiz- und Palliativversorgung nötig. Wichtig ist uns GRÜNEN der Aufbau eines regionalen Palliativ-Netzwerks, damit Todkranke selbstbestimmt und in Würde leben und sterben können. Nötig ist auch eine kommunale Hospiz- und Palliativberatung. Das Aschaffenburger Hospiz- und Palliativ-Team sowie die Palliativklinik am Klinikum müssen in diese Prozesse eingebunden werden. Der Hospizverein, das SAPV-Team (für: Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung) und die ehrenamtlichen Hospizbegleiter und -begleiterinnen erfüllen wertvolle gesellschaftliche Aufgaben in Aschaffenburg sowie, mit weiteren lokalen Akteuren, in den Hospizen in Alzenau und Walldürn. Um diese Arbeit auf Dauer zu gewährleisten, machen wir GRÜNE uns für ein Hospiz-Zentrum in Aschaffenburg stark.

 

Starkes Miteinander in unserer Stadt

Unser Ziel ist es, allen Menschen die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe am Leben unserer Stadt zu ermöglichen. Dazu gehört es, unterschiedliche Lebenslagen wahr- und ernstzunehmen und jedem Menschen die gleichen Freiheiten, Sicherheit und Chancen zu garantieren. Nur so gelingen Vielfalt und ein starkes Miteinander in Aschaffenburg. Unser besonderes Augenmerk gilt der Verbesserung der Situation Alleinerziehender und betagter Menschen. Ebenso am Herzen liegt uns die Bekämpfung von Armut, besonders von Kinderarmut.

 

Gemeinsam gegen Armut

Auch in unserer Stadt wissen viele Menschen nicht, wie sie über die Runden kommen sollen. Die alte Frau, die sich schamvoll umschaut, ehe sie im Abfalleimer nach Pfandflaschen sucht, ist in Aschaffenburg längst kein Einzelfall mehr. Tag für Tag stehen bis zu 500 Menschen in der Schlange vor dem Kaufhaus des Vereins Grenzenlos für Obdachlose und Arme, wo sie für einen symbolischen Preis Lebensmittel einkaufen können. Im Sozialkaufhaus der Diakonie, gibt es – ebenfalls zu symbolischen Preisen – Textilien und Dinge des täglichen Bedarfs. Günstige Mahlzeiten und Gespräche bietet der Verein Wegweiser Bedürftigen und Einsamen. Hilfe finden Reisende, aber auch Menschen in Krisen und Notlagen, bei der Bahnhofsmission im Aschaffenburger Hauptbahnhof. Wichtige Aufgaben übernehmen in Aschaffenburg die Sozialverbände, die für ein gutes soziales Klima in unserer Stadt arbeiten.

Wir GRÜNE wissen um die Bedeutung dieser wertvollen, zu einem beachtlichen Teil von Ehrenamtlichen geleisteten Arbeit der genannten und weiterer sozialer Vereine, Verbände und Hilfsorganisationen. Wir stehen dafür, dass die Stadt Aschaffenburg sie angemessen unterstützt – mit Rat und Tat und Geld. Die Stadt kann zudem mit freiwilligen Leistungen helfen, zusätzlich zur staatlichen Unterstützung. So kommt der anfangs nur an „Hartz IV“- und Sozialhilfeempfänger sowie Asylbewerber vergebene Aschaffenburger Kulturpass mit unserer Unterstützung nun auch Wohngeldempfängern zugute. Der Pass gewährt Vergünstigungen bei kulturellen Veranstaltungen, Fahrten mit dem Stadtbus oder Schwimmbadbesuchen.

Mitgetragen haben wir GRÜNE auch die Etablierung von Jugendsozialarbeit an unseren Schulen. Dieses Angebot des städtischen Jugendamts richtet sich zum Beispiel an Schüler und Schülerinnen, die wegen Konflikten im Elternhaus oder sozialer Probleme besondere Unterstützung brauchen.

 

Sicher leben in Aschaffenburg

Sicherheit ist ein menschliches Grundbedürfnis und wichtig für die Lebensqualität einer Stadt. Damit Vielfalt und Zusammenhalt gelingen, müssen alle angstfrei an der Gesellschaft teilhaben können. Wir Aschaffenburger leben in einer sicheren Stadt. „Die Wahrscheinlichkeit, in Aschaffenburg Opfer einer Straftat zu werden, ist äußerst gering“, sagte der Aschaffenburger Polizeichef bei der Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2018. Die Zahl der Straftaten war nach seinen Angaben die niedrigste seit 20 Jahren, die Aufklärungsquote von 67,4 Prozent der Delikte „ein ordentlicher Spitzenwert“.

Trotz dieser guten Entwicklung sind auch in Aschaffenburg manche Menschen verunsichert. Sie fürchten Gewalt, Einbruchskriminalität oder Übergriffe im öffentlichen Raum. Diese Sorgen und das wachsende Sicherheitsbedürfnis nehmen wir GRÜNE ernst. Wir setzen auf eine personell wie technisch gut ausgerüstete und bürgernahe Polizei, auf wirksame Präventionsarbeit und Hilfsangebote, die vom städtischen Sicherheitspersonal des Ordnungsamts, zum Beispiel von der City-Streife, unterstützt werden. 

 

Angsträume beseitigen

Wichtig für das Sicherheitsgefühl der Menschen ist die sogenannte Aufenthaltsqualität von Straßen, Plätzen, Haltestellen, Sport- und Grünanlagen. Schlecht beleuchtete Unterführungen, verlassene Passagen und herumliegender Müll führen zu Unbehagen und Unwohlsein. Derartige Angsträume, die von den Menschen gemieden werden, müssen beseitigt werden. Wir GRÜNE wollen das mit städtebauliche Ideen erreichen. So gibt die Fußgängerunterführung an der City-Galerie seit Jahren ein trostloses Bild ab. Hier muss dringend gehandelt werden. Auch diverse „dunkle Ecken“ der nächtlichen Innenstadt müssen mit mehr Licht für ein besseres Sicherheitsgefühl sorgen. Grundsätzlich gilt: Sicherheit kann auch durch gute Stadtplanung erhöht werden.

Keine Sicherheit ohne Feuerwehren und Rettungsdienste: Die lebenswichtige Arbeit der Einsatzkräfte beruht zu einem beachtlichen Teil auf dem Ehrenamt, das wir GRÜNE fördern und stärken wollen. Eine technisch gute Ausstattung für schnelle und effektive Einsätze sowie für bestmögliche Arbeitsbedingungen zur Sicherheit unserer Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner ist für uns selbstverständlich.

 

Chancengleichheit für Frauen

 

 

Frauen haben sich in viele Bereiche unserer Gesellschaft vorgearbeitet, haben rechtliche Gleichheit erkämpft und sich vieler einschränkender Rollenklischees entledigt. Doch das Ziel gleicher Chancen ist noch lange nicht erreicht – auch nicht in Aschaffenburg. Der vor knapp 30 Jahren verfasste Frauenförderungs- und Gleichstellungsplan sowie die Gleichstellungsbeauftragte in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt haben Entscheidungs- und Machtstrukturen bisher nicht grundsätzlich verändern können. Noch immer sind im Rathaus die allermeisten Leitungspositionen von Männern besetzt. Wir GRÜNE stehen dafür, dass Frausein bei der Stellenvergabe in der Stadtverwaltung kein Nachteil sein darf.

Frauen sind auch heute noch wirtschaftlich und politisch benachteiligt sowie schlechter sozial abgesichert. Das Ergebnis zeigt sich besonders deutlich im Alter: Frauen erhalten im Schnitt 26 Prozent weniger Rente als Männer. Hauptgrund für diese geschlechtsspezifische Rentenlücke: Immer noch treten überwiegend Frauen für die Kindererziehung im Beruf kürzer und erwerben somit weniger Ansprüche auf die gesetzliche Leistung. Wir GRÜNE wissen: Um wirtschaftlich unabhängig zu sein, benötigen die allermeisten Menschen eine auskömmlich bezahlte Erwerbstätigkeit – nahe der Vollzeit und ohne allzu lange Unterbrechungen. Um aber Beruf und Familie vereinbaren zu können, braucht es flexible Arbeitszeitmodelle sowie eine gute Kinderbetreuung. Wir GRÜNE wollen deshalb unter anderem längere Öffnungszeiten der Aschaffenburger Kinderkrippen und Kindertagesstätten durchsetzen.

Der Aschaffenburger Stadtrat ist bisher überwiegend männlich besetzt. Wir GRÜNE treten für die gleichberechtigte Beteiligung von Frauen in der Politik ein. Die Aufstellung unserer Kommunalwahlliste erfolgt bei uns deshalb konsequent im Reißverschlussverfahren. So ist die Hälfte unserer Aschaffenburger Listenplätze für die Kommunalwahl am 15. März 2020 mit Frauen besetzt – mit einer Frau als Spitzenkandidatin.

 

Aschaffenburger Frauenhaus: Schutz vor Gewalt

Gewalt gegen Frauen gehört noch immer nicht der Vergangenheit an. Viel zu oft ist das eigene Zuhause ein gefährlicher Ort für Frauen. Die meisten Übergriffe geschehen durch Ehemänner, Freunde, Verwandte. Häusliche Gewalt wird in unserer Gesellschaft dennoch tabuisiert. Obwohl nur geschätzte drei Prozent der betroffenen Frauen Hilfe in Frauenhäusern suchen, reicht die Zahl der Plätze bei weitem nicht aus. Laut einer Studie im Auftrag der Bayerischen Staatsregierung aus dem Jahr 2016 musste jede zweite Frau abgewiesen werden – sogar in akuten Bedrohungslagen. Zudem ist wegen der Überbelegung das Personal überlastet, dringend nötige Rückzugsräume für die stark traumatisierten Frauen fehlen, etliche Frauenhäuser sind nicht barrierefrei und sanierungsbedürftig.

Auch das Aschaffenburger Frauenhaus muss immer wieder Schutzsuchende abweisen. Die Einrichtung der Arbeiterwohlfahrt ist für die Stadt Aschaffenburg sowie für die Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg mit zusammen rund 374.000 Einwohnern zuständig ist und bietet derzeit Platz für elf Frauen und elf Kinder. Im Jahr 2018 gab es im Frauenhaus 209 Aufnahmeanfragen – 95 der von Gewalt betroffenen Frauen mussten abgewiesen werden, weil alle Plätze belegt waren.

 

Mehr Plätze und dezentrales Beratungsangebot dringend nötig

Seit Jahren kritisieren wir GRÜNE die in Bayern mangelhafte Versorgung der von seelischer und körperlicher Gewalt betroffenen Frauen. Auf der Grundlage der umfangreichen Studie aus dem Jahr 2016 hatten Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Freien Wohlfahrtspflege und der Frauenhäuser in einem zweijährigen Prozess ein Gesamtkonzept für den dringend nötigen Ausbau des Platzangebots der bayerischen Frauenhäuser und die ebenso wichtige Aufstockung des Personals erarbeitet. Dieses Konzept wurde jedoch nicht umgesetzt. Stattdessen legte die CSU-geführte Landesregierung 2018 einen „Drei-Stufen-Plan zum Gewaltschutz und zur Gewaltprävention“ vor, der mit staatlicher Förderung dazu beitragen soll, dass in Frauenhäusern mehr Plätze entstehen und mehr Personal eingestellt werden kann. Die dafür vorgesehenen 1,5 Millionen Euro sind jedoch nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein, zumal der Drei-Stufen-Plan in der Umsetzung vage bleibt.

Wir GRÜNE fordern, dass sofort gehandelt wird. Im Aschaffenburger Frauenhaus muss die Zahl der Plätze für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder mindestens verdoppelt werden. Nötig sind gute Strukturen in der Region, damit Frauen in Not schnell Hilfe finden.

So muss für schutzsuchende Frauen aus den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg die persönliche Kontaktaufnahme mit dem Aschaffenburger Frauenhaus dringend durch ein dezentrales Beratungsangebot erleichtert werden. Dazu gehören auch trägerübergreifende Kooperationen zwischen Schutzeinrichtungen, Beratungsstellen, Jugendämtern, psychiatrischen Hilfen, Medizinern, Sicherheitsbehörden sowie Angeboten der Behinderten- und Suchthilfe. Natürlich lässt sich das nur mit zusätzlichem Personal verwirklichen.

 

SEFRA: Beistand für Frauen und Mädchen in Not

Einen wichtigen Beitrag zum Schutz von Frauen leistet seit bereits 34 Jahren der Verein SEFRA, das Selbsthilfe- und Beratungszentrum für Frauen in Aschaffenburg. Mit seinem Notruf, der Fachberatungsstelle bei sexualisierter Gewalt und neuerdings auch per Online-Beratung mittels Mail und Chat steht der Verein Frauen und Mädchen bei, die Misshandlung, häusliche und/oder sexualisierte Gewalt, Stalking und weitere Gewaltformen erfahren haben. Zudem ist es Anliegen von SEFRA, die Lebensbedingungen von Frauen durch vielfältige Angebote grundsätzlich zu verbessern.

Der Jahresbericht 2018 macht deutlich, warum uns GRÜNEN die Unterstützung der hochprofessionellen gemeinnützigen Arbeit von SEFRA so wichtig ist: Die Gesamtzahl von 1378 persönlichen Telefonberatungen und Notrufen sowie 923 persönlichen Beratungen, die oftmals mehrere Stunden dauern, bedeutete im Vergleich zum Vorjahr eine erneute Zunahme um 16 Prozent. Hinzu kamen 1573 Telefonkontakte. Anlass für fast die Hälfte aller Kontaktaufnahmen mit SEFRA war häusliche Gewalt. In 15 Prozent der Erstkontakte ging es um sexuelle Gewalt. Etwa 60 Prozent der Frauen mit Kindern, die sich im Jahr 2018 an das Selbsthilfe- und Beratungszentrum wandten, waren familiären Gewaltsituationen ausgesetzt – nach Angaben von SEFRA einer der höchsten Werte seit der Erfassung dieser Daten. Laut Statistik lebten 2018 knapp 44 Prozent der SEFRA-Klientinnen im Landkreis Aschaffenburg, gut 33 Prozent kamen aus der Stadt Aschaffenburg, knapp 20 Prozent aus dem Kreis Miltenberg. Drei Prozent der Frauen blieben anonym. Angesichts der steigenden Beratungszahlen und somit steigender Kosten machen wir GRÜNE uns für eine angemessene Finanzierung des Aschaffenburger Selbsthilfe- und Beratungszentrums stark – damit SEFRA auch künftig Frauen in Not und den mitbetroffenen Kindern zur Seite stehen kann.


Diskutieren Sie mit uns unser Kommunalwahlprogramm 2020 –
an unseren Wahlständen oder online. Denn unsere Stadt lebt davon,
dass die Menschen das Wort ergreifen.

 

Mischen Sie sich ein! Geben Sie am 15. März 2020 Ihre Stimmen
der Grünen Liste 2 und Stefan Wagener als Oberbürgermeister!


Gestalten wir gemeinsam die Zukunft unserer Stadt.